Wappen als Marke eintragen?

Ihre Fragen zur Heraldik sind hier willkommen
Your questions concerning heraldry are welcome here

Moderatoren: Markus, Christian Ader

Benutzeravatar
Jochen
Mitglied
Beiträge: 4195
Registriert: 23.11.2004, 22:57
Wohnort: Freie und Hansestadt Hamburg

Wappen als Marke eintragen?

Beitragvon Jochen » 25.10.2017, 08:33

Ich lese immer wieder, daß nahegelegt wird, ein Familienwappen doch als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt einzutragen.

Ich kann dies nicht empfehlen.

Grund: Eine Marke ist lediglich mit Produkten oder Dienstleistungen verbunden.

§ 49 (1) MarkenG: "Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag wegen Verfalls gelöscht, wenn die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht gemäß § 26 benutzt worden ist."

Auch wenn diese Regelung noch nicht unbedingt das "endgültige Aus" für die betroffene Marke bedeuten muß - die meisten Wappenführenden werden vermutlich eben keine Produkte oder Dienstleistungen mit ihrem Wappen kennzeichnen wollen. Das bloße "Führen" auf Briefkopf, Visitenkarte usw. reicht nämlich nicht als "Nutzung" im Sinne des Markengesetzes aus.

Insofern würde die Marke über kurz oder lang "löschungsreif".

Fazit: In den weitaus allermeisten Fällen dürfte die Eintragung eines Familienwappens als Marke eine blanke Geldverschwendung darstellen.
Alles Gute all jenen, die Gutes im Schilde führen !

jochen

Benutzeravatar
Claus J.Billet
Heraldiker
Beiträge: 6614
Registriert: 22.11.2004, 08:57
Wohnort: 70794 Filderstadt
Kontaktdaten:

Re: Wappen als Marke eintragen?

Beitragvon Claus J.Billet » 25.10.2017, 08:56

Die Anmerkung von Jochen kann ich nur unterstützen :!:

... und nur mal so nebenbei,
hier der Wappen-Eintrag zu "Knauff":
http://wappen-billet.de/Kunden/Knauff/Knauff.jpg

evtl. hilft dies etwas weiter :?: :wink:
www.Wappen-Billet.de
M.d.IDW.
M.d.WL.
M.d.HGW.
M.d.MWH.
M.d.H.

Benutzeravatar
Duppauer1
Mitglied
Beiträge: 436
Registriert: 13.01.2013, 00:10

Re: Wappen als Marke eintragen?

Beitragvon Duppauer1 » 25.10.2017, 10:31

Lieber Jochen,
Danke für Deine Aufklärung!
Ich habe mich mit dem Markenrecht nicht befasst nur schon davon gehört das Familien ihr Wappen beim DPMA haben eintragen lassen. Wahrscheinlich in Verbindung mit einem Produkt.

Bestätigt fühlte ich mich über folgenden Artikel
https://www.welt.de/geschichte/article1 ... ollen.html
In dem Friedrich Ulf Röhrer-Ertl, Lehrbeauftragter an der Fakultät für Geschichts- und Kunstwissenschaften
-Historische Grundwissenschaften und Historische Medienkunde- der LMU München folgendes Aussage machte.
Zitat:
Wer ein Recht beanspruchen will, sollte das Wappen als Marke beim Marken- und Patentamt melden, sagt Röhrer-Ertl. Ein Eintrag in eine Wappenrolle mag schön sein, verhindern aber, dass jemand das Zeichen klaut, könne damit niemand. Genau hier machen manche Wappen-Herolde falsche Versprechungen.


Vielleicht hätte er sich ja auch mal mit dem Markenrecht befassen sollen! Ebenso wie ich ! :oops:

Sicherlich verhindert eine Eintragung in eine Wappenrolle nicht das ein Wappen "geklaut" oder besser gesagt von nicht führungsberechtigten benutzt wird. Aber mit einer Eintragung in eine Wappenrolle, können die Wappenträger ihren rechtlichen Schutz gegenüber denjenigen, der das Wappen unberechtigt führt, besser durchsetzen!
Hier gild der Grundsatz "das jüngere Recht muß dem älteren weichen"
Dazu muß der Wappenträger aber erst einmal Kenntnis davon erhalten, das sein Wappen missbräuchlich benutzt wird!

Dies gild übrigens auch bei der Anmeldung als Marke beim DPMA mit den von Dir erwähnten Einschränkungen/Nachteilen gegenüber einer Wappenrolle.
Insofern nochmals vielen Dank für Deine Aufklärung!

LG
Duppauer

Benutzeravatar
Jochen
Mitglied
Beiträge: 4195
Registriert: 23.11.2004, 22:57
Wohnort: Freie und Hansestadt Hamburg

Re: Wappen als Marke eintragen?

Beitragvon Jochen » 27.10.2017, 10:45

Hallo Claus,
hallo Dieter,

Ich glaube, daß Herr Röhrer-Ertl die Situation als etwas zu schwarz vermutet. Etwa so, daß die Welt von Finsterlingen nur so wimmele, die nach nichts Anderem trachten, als ein frisch angenommenes Wappen als ihr eigenes zu usurpieren.

Richtig ist sicher, daß manch einer, dem nicht bewußt ist, daß Namensgleichheit nicht Wappengleichheit bedeutet, schon mal in Unkenntnis ein fremdes Wappen annimmt. Von "Klau" würde ich in dem Falle aber nicht reden, weil vermutlich keine bewußte Rechtsverletzung beabsichtigt ist.

Mir scheint es eher so, daß die meisten Zeitgenossen, denen man diesen Irrtum klar vor Augen hält, dies auch verinnerlichen. Da haben wir hier im Forum doch eigentlich keine negativen Erfahrungen gemacht (an die ich mich erinnern würde).

Und wenn es dann doch mal einen echten "Klau" gibt - es gibt doch wirksame rechtliche Mittel dagegen (siehe z.B. die BGH-Entscheidung "Düsseldorfer Stadtwappen").

Im übrigen: Auch wenn eine Marke verletzt wird, kann es einem passieren, daß man vor Gericht ziehen muß. Anzunehmen, man müsse einfach nur die Eintragungsurkunde hochhalten, damit der Verletzer automatisch von der Markenverletzung Abstand nimmt, schiene mir wohl eine Fehleinschätzung der Sachlage....
Alles Gute all jenen, die Gutes im Schilde führen !

jochen


Zurück zu „Heraldik-Forum“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Google [Bot] und 3 Gäste